Zug ist in der komfortablen Lage alle Voraussetzungen zu erfüllen, die zur Errichtung eines Staatsfonds erforderlich sind, ohne in irgendeiner Weise unter Zugzwang zu stehen.
Ein Staatsfonds wird aus Geldern geäufnet, die bereits vorhanden sind und über das Mass hinausgehen, was der Staat für seine Aufgaben braucht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn grosse Vorkommen an Mineralien, Erdöl oder Erdgas erschlossen werden und dem Staat bedeutende zusätzliche Einkünfte zufliessen. Das zweite Kriterium ist, dass diese Einkünfte zeitlich beschränkt und von Natur volatil sind. Auf Jahre mit hohen Einkünften können solche mit tieferen Einkünften folgen. Es ergibt sich die Notwendigkeit, akkumulierte Überschüsse für längere Zeit zu bewahren.
Natürlich verfügt der Kanton Zug nicht über ausbeutbare Vorkommen von Mineralien oder Energieträgern. Dank der Präsenz zahlreicher bedeutender Firmen und wohlhabenden Individuen fallen hier aber mit regelmässig Überschüsse im Staatshaushalt an. Wir haben flächendeckend eine der tiefsten Steuerbelastungen und der Kantonsrat berät aktuell eine weitere Steuersenkung. Zudem zahlt der Kanton Zug bald den grössten Beitrag in den nationalen Finanzausgleich ein. Der Trend beschleunigt sich.
Die Einführung der OECD-Mindeststeuer erinnert uns daran, dass unsere sehr erfolgreiche Tiefsteuerstrategie möglicherweise nicht in alle Ewigkeit weiter funktionieren wird. Mit der aktuellen Vorlage wird der Steuerwettbewerb für grosse Unternehmen faktisch ausgeschaltet. Was wenn die OECD beschliesst, dass auch kleine Unternehmen eine solche globale Mindeststeuer zahlen müssen?
Es wäre kurzsichtig, den aktuellen Geldsegen in nicht erforderliche Projekte oder eine generalisierte Largesse versickern zu lassen. Ein Staatsfonds würde die Möglichkeit bieten, unseren insgesamt erfreulichen Zustand gegen zeitliche Fluktuationen und allfällige Rückschläge abzusichern. Wird der Fonds über eine genügend lange Dauer alimentiert, sorgen die Erträge für zusätzliches Wachstum. Der Fonds wird so zu einem Garanten für den Wirtschaftsstandort Zug und den Wohlstand der nachfolgenden Generationen.
Der Volksmund lehrt: «Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.» Der Kanton Zug wird auch ohne Staatsfonds gut durch die Zukunft kommen, doch es wäre eine Überlegung wert.
Tabea Estermann, Kantonsrätin und Präsidentin GLP Kanton Zug
Kolumne erschienen in der Zuger Woche vom 28.06.2023